Helveteq, a Swiss issuer of ESG-transparent investment products, is launching a carbon neutral crypto ETPs, a solution for climate-neutral blockchain investments, as a new Swiss ETP issuer. Helveteq along with Swiss FinTech Innovation Lab of the Institute of Banking and Finance at the University of… Weiterlesen »Helveteq issues climate-neutral blockchain investments on the SIX
Ende April 2021 veröffentlichten der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDPS/EDSB) zusammen mit der spanischen Datenschutzaufsichtsbehörde (Agencia Española de Protección de Datos – AEPD) eine gemeinsame Stellungnahme zum Themenbereich Anonymisierung (von Personendaten gemäss EU DSGVO). Darin halten die erwähnten Behörden u.a. folgende Definitionen im Zusammenhang mit „Anonymisierung“ fest:… Weiterlesen »Europäischer Datenschutzbeauftragter (EDPS/EDSB) und die Agencia Española de Protección de Datos (AEPD) veröffentlichen eine gemeinsame Stellungnahme zu Anonymisierung
Im Rahmen der „Foundational Research on AI Systems“ untersucht das us-amerikanische National Institute of Standards and Technology (NIST) bereits seit geraumer Zeit unterschiedliche Aspekte von Systemen mit künstlicher Intelligenz (KI-Systeme). Am 20. August 2020 veröffentlichte das NIST ein White Paper als „draft report“ mit vier… Weiterlesen »NIST veröffentlicht White Paper mit Prinzipien für Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen durch KI-Systeme
Im Rahmen einer öffentlichen Konsultation veröffentlichte der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA/EDPB) Anfang September seine Guideline 08/2020 über das Targeting von Social Media Usern. Der EDSA nimmt bis 19. Oktober 2020 Stellungnahmen zur vorgenannten Guideline entgegen. Das Ziel dieser Guideline wird wie folgt umschrieben: „(…) to clarify… Weiterlesen »Targeting und Social Media: Europäischer Datenschutzausschuss (EDSA/EDPB) veröffentlicht Guideline 08/2020
Am 9. Dezember 2011 beauftragte der Bundesrat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) „gesetzgeberische Massnahmen zur Stärkung des Datenschutzes zu prüfen“ und dabei die seinerzeitigen Rechtsetzungsarbeiten zur EU DSGVO sowie der Europaratskonvention 108 zu berücksichtigen. Fast neun Jahre später ist die Totalrevision des schweizerischen Datenschutzgesetzes… Weiterlesen »Totalrevision des schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG) ist abgeschlossen
Im Rahmen des „Leuchtturmprojekts“ EU Digital Services Act plant die Europäische Union (EU) die Ablösung der mittlerweile 20jährigen eCommerce-Richtlinie sowie die Formulierung neuer Regeln insbesondere für Online-Plattformen. Mit dem EU Digital Services Act sollen folgende drei Ziele verfolgt werden: (i) Vereinheitlichung der Rechtsvorschriften zur Förderung… Weiterlesen »EU Digital Services Act: Entwurf für Ende 2020 vorgesehen
Die Grundbuchführung im Kanton Bern ist derzeit daran, ein elektronisches Handbuch für den Verkehr mit den Grundbuchämtern und die Grundbuchführung zu erstellen. Seit dem 24. September 2020 sind sieben neue und ein angepasster Artikel des elektronischen Handbuches verfügbar. Die Themen «Erlass und Stundung von Handänderungssteuern»… Weiterlesen »Grundbuchämter des Kantons Bern: Update des elektronischen Handbuchs
Ziel der Revision (VE-PatG hier) ist die Anpassung des PatG an internationale Standards; mitunter die Prüfung der eingereichten Erfindung auf Neuheit und Nichtnaheliegen mit dem aktuellen Stand der Technik. Bisher beschränkte sich die Prüfung des IGE auf den technischen Inhalt der Anmeldung, z.B. ob ein… Weiterlesen »Vernehmlassung zur Teilrevision des Patentgesetzes (PatG) seit 14. Oktober 2020 eröffnet
Am 5. März 2021 veröffentlichte der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) einen Leitfaden («Das neue Datenschutzgesetz aus Sicht des EDÖB«; datiert vom 9. Februar 2021), worin er „auf die wichtigsten Neuerungen“ des totalrevidierten Datenschutzgesetzes (revDSG) für die Privatwirtschaft und die Bundesbehörden eingeht. Zur Vorgeschichte und… Weiterlesen »Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter (EDÖB) veröffentlicht Leitfaden mit den wichtigsten Neuerungen des totalrevidierten Datenschutzgesetzes (revDSG)
Die deutsche Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) veröffentlichte am 23. Oktober 2020 ihre Orientierungshilfe für Videokonferenzsysteme. Darin erläutert die DSK „datenschutzrechtliche Anforderungen an die Durchführung von Videokonferenzen durch Unternehmen, Behörden und andere Organisationen“ aus der Sicht der EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)… Weiterlesen »Datenschutz und Videokonferenzsysteme: deutsche Datenschutzaufsichtsbehörden (DSK) veröffentlichen Orientierungshilfe